Governance bei Kantonalbanken

Urs Birchler

Ich erhalte dieser Tage verschiedene Anfragen betreffend die politische Aufsicht über Kantonalbanken. Deshalb hier kurz mein Standpunkt:

Kantonalbanken sollen eine politisch (mehr oder weniger klar definierte) definierte Leistung zugunsten der Bevölkerung erbringen und gleichzeitig rentieren. Dies schafft ein Spannungsfeld für die Governance. In der Praxis, z.B. im Kanton Zürich, krankt diese Governance daran, dass der politische Proporz gleich auf vier Ebenen berücksichtigt wird:

Erstens — per definitionem und sinnvollerweise — im Parlament.
Zweitens — noch knapp begründbar — in der Spezialkommission ZKB.
Drittens — unglücklicherweise — im Bankrat.
Viertens — zum Überfluss — auch noch im 3-köpfigen Präsidium.

Der Proporz bis in den Bankrat und ins Präsidium hinunter schafft zwei Probleme:

  1. dass diese Gremien zu gross sind, weil nur so der Proporz gewahrt werden kann
  2. dass das Parteibuch über persönlichen Qualitäten steht.

Zürich ist aber bei weitem nicht der einzige Kanton mit einer „Proporzbank“, siehe hier.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert